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Aufgrund von Produktneueinführungen und Preisanpassungen von Apple befindet sich unser Webshop in Umbaumaßnahmen.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die zwischen der ThinkRED West GmbH, (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) über den Online-Shop geschlossenen Verträge gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fas-sung. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für Leistungen, welche nicht den Online-Shop betreffen, abweichende AGB des Anbieters vorliegen können. Abweichende allgemeine Geschäftsbedin-gungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesell-schaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Waren, insbesondere auf der Website und in dem Online-Shop des Anbieters, stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Einladung an den Kunden, die dort beschriebenen Produkte zu bestellen. Grundsätzlich kommt ein Vertrag mit der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) des Anbieters oder durch die Lieferung der bestellten Ware zustande.

(2) Der Kunde kann bei der Bestellung über den Online-Shop aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Hardware (bspw. Computer, Laptops, u.a.), auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf das Bestätigungsfeld Vertragsbedingungen ausdrücklich akzeptiert (opt-in) und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Kunde ist an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Das gegebenenfalls nach § 10 bestehende Recht, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Der Anbieter lässt dem Kunden nach seiner Bestellung im Online-Shop eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zukommen, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von dem Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(4) Ferner kann der Kunde ein Angebot auch schriftlich, telefonisch oder per E-Mail gegenüber dem Anbieter abgeben. Auch in diesem Fall werden die AGB Vertragsbestandteil.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 3-5 Werktage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Belgien Dänemark, Luxemburg, Niederlande Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen, Slowenien Finnland, Rumänien, Schweden, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Litauen, Estland, Lettland, Spanien, Schweiz.

§ 4 Zusätzliche Bedingungen für den Erwerb von Waren, insb. Software bzw. Digitaler Produkte und Waren mit digitalen Elementen

(1) Der Anbieter bietet in dem Online-Shop auch Software als Ware oder Teil einer Ware an. Hierbei kann die Software ein eigenständiges Produkt darstellen oder aber unmittelbar zusammen mit einer Hardware veräußert werden (OEM). Die jeweilige Software (Programm und Benutzerhandbuch) ist rechtlich geschützt. Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Schutzrechte an der jeweiligen Software sowie an sonstigen Gegenständen, die der Anbieter dem Kunden im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung überlässt oder zugänglich macht, stehen im Verhältnis der Ver-tragspartner ausschließlich dem Anbieter bzw. dessen Lieferanten zu. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat der Anbieter entsprechende Verwertungsrechte. Der Anbieter ist in keinem Fall verpflichtet, den Quellcode der Software offenzulegen.
Der Anbieter räumt dem Kunden mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises das nicht ausschließliche Recht ein, die jeweilige Software in dem vertraglich geregelten Umfang zu nutzen. Soweit ein Lizenz-schlüssel übergeben wird, dient dieser dem erleichterten Nachweis der Berechtigung des Kunden. Sein Besitz oder seine Verwendung allein gewähren kein Recht zur Nutzung der Software. Ein solches Recht folgt nur aus einer Vereinbarung mit dem Anbieter oder einer gesetzlichen Regelung.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, richtet sich die Beschaffenheit der Ware nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit keine wirksame (negative) Beschaffenheitsvereinbarung vorliegt. Soweit der Kunde Verbraucher ist, finden die gesetzlichen Regelungen zu Waren mit digitalen Elementen sowie zu digitalen Produkten Anwendung.

(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, treffen den Anbieter nur dann Aktualisierungs- oder Updatepflichten, wenn diese ausdrücklich vereinbart wurden.

(4) Eine etwaige Installation der Software erfolgt, soweit die Parteien nicht ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung getroffen haben, durch den Kunden. Eine Schulung zur Nutzung der Software wird von dem Anbieter nicht geschuldet.

(5) Die Software unterliegt gegebenenfalls den Lizenz- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Herstellers und des Anbieters der Software. Diese Bedingungen sind regelmäßig in der Software enthalten oder liegen ihr bei. Die zur Verfügung gestellten Lizenz- und Nutzungsbedingungen müssen vom Kunden akzeptiert und eingehalten werden, damit die Software genutzt werden kann.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

(2) Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:

  • a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
  • b) Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags, die dem Kunden aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt die Abtretung an, der Kunde ist jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Kunde seiner Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält der Anbieter sich das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
  • c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
  • d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert seiner Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

 

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 800,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 7 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal oder per Vorkasse vornehmen.

Hier geht es zu den AGB für PayPal-Services.

(2) Der Kauf auf Rechnung ist grundsätzlich nur für öffentliche Auftraggeber (Schulen, Hochschulen, Universitäten und Behörden) möglich. Ist der Kunde Unternehmer, wird der Kauf auf Rechnung ab der dritten erfolgreichen Bestellung oder nach einer positiven Bonitätsauskunft gewährt. Die Kosten für die Bonitätsauskunft (ca. 25 Euro) hat der Kunde selbst zu tragen. Für den Kauf auf Rechnung ist die Kontaktaufnahme per E-Mail oder Telefon erforderlich.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 433 ff. BGB bzw. §§ 327 ff. BGB.

(2) Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

  • a) Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
  • b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Anbieter offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
  • c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbindung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
  • d) Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
  • e) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

 

(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 9 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt im Falle eines Kaufvertrages vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben, bzw. hat. Im Falle eines Dienstleistungsvertrages oder eines Vertrages über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ThinkRED West GmbH, Gesundheitscampus-Süd 19, 44801 Bochum, Tel: +49 0234 333 6721 0, E-Mail: info@thinkred.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

(2) Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u. a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, und es erlischt bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, und bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Video-aufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Zudem erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei Verträgen über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten bei einem Vertrag, der den Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht erlischt, und der Unternehmer dem Verbraucher eine Bestätigung (gemäß § 312f BGB) zur Verfügung gestellt hat.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die ThinkRED West GmbH, Gesundheitscampus-Süd 19, 44801 Bochum, E-Mail: info@thinkred.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)



Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)



Datum



(*) Unzutreffendes streichen

 

§ 11 Kundenkonto; Verarbeitung personenbezogener Daten

Der Kunde kann in dem Online-Shop Waren als Gast oder als registrierter Benutzer bestellen. Als registrierter Benutzer muss der Kunde nicht jedes Mal die persönlichen Daten angeben, sondern er kann sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit der E-Mail-Adresse und dem von ihm bei der Registrierung frei gewählten Passwort in seinem Kundenkonto anmelden. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der vom Anbieter angebotenen Waren. Die Informationen zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten können vom Kunden in der vom Anbieter bereitgestellten Datenschutzinformation eingesehen werden, die unter folgendem Link Datenschutz abgerufen werden können. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.

§ 12 Zusätzliche Bedingungen für die Anpassung der Ware an die Vorgaben des Kunden

(1) Soweit der Anbieter für den Kunden nach dessen Vorgaben neben der Lieferung der Waren auch Anpassungen und Konfigurationen (Verarbeitungen) vornimmt, hat der Kunde die für die Umsetzung der Vorgaben erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in dem vom Anbieter vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen sowie die erforderlichen Rechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Erwerb der erforderlichen Rechte ist alleine der Kunde verantwortlich.

(2) Der Kunde gewährleistet dem Anbieter, dass durch die Verarbeitung nach den Vorgaben des Kunden durch den Anbieter keine Rechte Dritter verletzt ("Schutzrechtsverletzung") werden. Der Kunde wird den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter wegen vom Kunden zu vertretenen Schutzrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Bearbeitung der Ware auf erstes Anfordern hin freistellen und auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung für den Anbieter übernehmen. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren; er ist nicht berechtigt, solche Ansprüche tatsächlich oder rechtlich entgegenzunehmen, es sei denn der Kunde hat dem zuvor schriftlich zugestimmt. Dieser Freistellungsanspruch erlischt, wenn der Anbieter den Kunden nicht unverzüglich über die Geltendmachung von Ansprüchen durch Dritte.

(3) Der Anbieter behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen.

§ 13 Aktionsgutschein/Rabattcode

(1) Aktionsgutscheine bzw. Rabattcodes, die vom Anbieter im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich an den Kunden ausgegeben werden, und insofern vom Kunden nicht käuflich erworben werden können, können nur in dem Online-Shop des Anbieters und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden, welchen der Anbieter vorgibt.

(2) (Der Anbieter hat insbesondere die Möglichkeit festzulegen, dass der Aktionsgutschein/Rabattcode nur auf bestimmte Waren Anwendung findet bzw. auf bestimmte Waren keine Anwendung findet. Dies wird durch den Anbieter entsprechend kenntlich gemacht.

(3) Es kann jeweils nur ein Aktionsgutschein/Rabattcode pro Bestellvorgang eingelöst werden. Auch muss der Warenwert mindestens der Höhe des Aktionsgutscheins/Rabattcodes entsprechen. Eine Auszahlung eventueller Differenzen (Restguthaben) ist ausgeschlossen. Generell gilt, dass der Aktionsgutschein bzw. der Rabattcode weder ausgezahlt noch verzinst wird. Das Einlösen des Aktionsgutscheins/Rabattcodes kann nur in dem in dieser AGB beschrieben Umfang vorgenommen werden. Auch soweit die mithilfe des Aktionsgutscheins/Rabattcodes erworbene Ware zurückgegeben wird (bspw. im Rahmen eines Widerrufs), hat der Kunde keinen Anspruch darauf den Aktionsgutschein/Rabattcode oder aber den durch den Aktionsgutschein/Rabattcode ersparten Anteil erstattet zu bekommen.

(4) Aktionsgutscheine und Rabattcodes können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden, d.h. eine nachträgliche Geltendmachung ist ausgeschlossen.

(5) Soweit der Wert des Aktionsgutscheins/Rabattcodes nicht ausreicht, um die gesamte Bestellung abzudecken, so hat die übrige Bezahlung gemäß § 7 dieser AGB zu erfolgen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(4) Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@thinkred.de

(5) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.

Stand: Oktober 2022

 

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